Kuba, die respektlose “Bedrohung”

Das kubanische Volk soll kollektiv für seine feste Entscheidung bestraft werden, den Weg der Souveränität und des Rechts auf Selbstbestimmung zu wählen, den es nicht aufgeben wird. Ein Kommentar aus Kuba zu Trumps “Executive Order”. Quelle: RT DE Gesamten Artikel lesen: Read More

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Brandmauer gegen Meinungsfreiheit – Streichung von Paragraf 188 Politikerbeleidigung abgelehnt

Mit Beginn der Ampelregierung forcierte sich das Phänomen eingeleiteter Verfahren gegen Bürger, ausgehend des Vorwurfs der “Politikerbeleidigung”. Der diesbezügliche Straftatbestand sollte samt dazugehörigem Paragrafen 188 auf AfD-Antrag abgeschafft werden. Dies wurde von Union, SPD, Grünen und Linken am Donnerstag abgelehnt. Quelle: RT DE Gesamten Artikel lesen: Read More

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Migration und Medizin: Österreichs Datenlücke

Rund jeder achte Spitalskontakt entfällt rechnerisch auf ausgewählte ausländische Staatsbürger. Doch ob diese Leistungen durch eigene Beiträge gedeckt waren oder aus öffentlichen Budgets bezahlt wurden, bleibt unbekannt. Der Staat zählt Behandlungen, verzichtet aber auf jene Daten, die politische Steuerung ermöglichen würden. Quelle: RT DE Gesamten Artikel lesen: Read More

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